Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2016 - 2 StR 217/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 430 Abs. 1 StPO
Absehen von der Einziehung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 430 Abs. 1 StPO, § 74 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 473 Abs. 1, 4 StPO
- Wolters Kluwer
Rechtswidrige Einziehung eines im Rahmen eines Verfahrens wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge sichergestellten Mobiltelefons
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtswidrige Einziehung eines im Rahmen eines Verfahrens wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge sichergestellten Mobiltelefons
- rechtsportal.de
StGB § 74 ; StPO § 430 Abs. 1
Rechtswidrige Einziehung eines im Rahmen eines Verfahrens wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge sichergestellten Mobiltelefons - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 25.08.2021 - 3 StR 44/21
Voraussetzungen der Sicherungseinziehung
Dem schließt sich der Senat an (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 31. Juli 1991 - 1 StR 440/91, juris; vom 22. November 2016 - 2 StR 217/16, juris Rn. 2;… vom 15. Mai 2018 - 3 StR 664/17, juris Rn. 7).